Europawahl 2009: LSVD fühlt Parteien auf den Zahn

LSVD präsentiert Wahlprüfsteine

Am 7. Juni 2009 finden die Wahlen zum Europaparlament statt. In der
Vergangenheit war das EU-Palament Motor der Antisidiskriminierung und
Chancengleichheit in der EU, wichtige Resolutionen und Anstöße, die
gleiche Rechte von Lesben und Schwulen betreffen, kamen aus der Mitte
des Parlaments. Viele Lesben und Schwule interessiert es deshalb
brennend, wie die Parteien zu unseren Anliegen stehen.
Wir fühlen den Parteien auf den Zahn. Ende letzter Woche haben wir
fünf Prüfsteine zur Europawahl an die im EU-Parlament vertretenen
Parteien verschickt. Die Parteien haben nunmehr sechs Wochen Zeit, um
unsere konkreten Fragen ebenso konkret zu beantworten. Im Mai werden
wir die Antworten der Parteien und unsere Auswertung der Öffentlichkeit
vorstellen.
Wir befragen die Parteien zu ihrer Position bezüglich der neuen
EU-Antidiskriminierungsrichtlinie, zur europaweiten gegenseitigen
Anerkennung von Eingetragenen Partnerschaften oder
gleichgeschlechtlichen Ehen und zur rechtlichen Anerkennung
gleichgeschlechtlicher Familien, zu Maßnahmen gegen Homophobie, zum
Thema Menschenrechte und Verfolgung sexueller Minderheiten sowie Asyl
in der EU.
Der Wortlaut der LSVD-Wahlprüfsteine findet sich hier: http://lsvd.de/1120.0.html